Gewerbeabfallverordnung einfach erklärt

Gewerbeabfälle fallen in sehr unterschiedlichen Betrieben und Einrichtungen an. Die Gewerbeabfallverordnung betrifft jedoch nicht automatisch jeden betrieblich entstandenen Abfall. Maßgeblich sind Abfallart, Herkunft, Anwendungsbereich der Verordnung und mögliche speziellere Rücknahmevorschriften. Wo die GewAbfV greift, regelt sie vor allem, wie die betroffenen Abfälle zu trennen und zu dokumentieren sind – mit dem Ziel, möglichst viel zu recyceln statt zu verbrennen.

Für wen gilt die Verordnung?

Die Gewerbeabfallverordnung betrifft Erzeuger und Besitzer gewerblicher Siedlungsabfälle sowie bestimmter Bau- und Abbruchabfälle. Ob einzelne Abfälle unter ihre Regelungen fallen, hängt von Abfallart, Herkunft und möglichen spezielleren Rücknahmevorschriften ab. Damit kann die Verordnung einen großen Teil der Betriebe, Einrichtungen und gewerblichen Abfallerzeuger betreffen, bei denen Abfälle anfallen, die ihrer Art nach dem Hausmüll ähneln – etwa Verpackungen, Papier, Speisereste oder Verschnitt. Für einzelne Stoffströme können jedoch speziellere Rücknahme- oder Produktregelungen gelten, etwa das Verpackungsgesetz oder Regelungen für gefährliche Abfälle.

Die Getrennthaltungspflicht

Kernstück der Verordnung ist die Pflicht, verschiedene Abfallfraktionen bereits am Entstehungsort getrennt zu sammeln. Dazu zählen insbesondere:

• Papier, Pappe und Karton (mit Ausnahme von Hygienepapier)
• Glas
• Kunststoffe
• Metalle
• Holz
• Textilien
• Bioabfälle

Das sind die sieben ausdrücklich aufgeführten Grundfraktionen. Zusätzlich sind weitere enthaltene Abfallfraktionen getrennt zu sammeln, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Die Grundfraktionen sollen möglichst sortenrein einer Vorbereitung zur Wiederverwendung oder dem Recycling zugeführt werden. Bei der Neufassung 2017 kamen zu den zuvor fünf Kategorien die Fraktionen Holz und Textilien hinzu.

Dokumentationspflicht

Betriebe müssen die getrennte Sammlung nachweisen können. In der Praxis geschieht das über Fotos der getrennten Sammelbehälter, Lagepläne, Liefer- und Entsorgungsnachweise sowie Verträge mit Entsorgungsunternehmen. Kommt es zu einer Kontrolle, müssen diese Nachweise vorgelegt werden können.

Ausnahmen von der Trennpflicht

Die Getrennthaltung ist nicht in jedem Fall zumutbar. Ausnahmen sind möglich, wenn die Trennung technisch nicht möglich oder wirtschaftlich unzumutbar ist. Begrenzte Stellfläche kann dabei ein Aspekt bei der Prüfung der technischen Möglichkeit sein, begründet aber nicht automatisch eine Ausnahme – vorhandene Alternativen, Behältergrößen, Leerungsintervalle und organisatorische Lösungen müssen einzelfallbezogen betrachtet werden. Wer sich auf eine Ausnahme beruft, muss die technische Unmöglichkeit oder wirtschaftliche Unzumutbarkeit nachvollziehbar darlegen und dokumentieren; geeignete Nachweise können beispielsweise Fotos, Lagepläne, Angebote, Wiegescheine oder eine konkrete Beschreibung der betrieblichen Situation sein.

Vorbehandlung nicht getrennt gesammelter Gemische

Werden verwertbare gewerbliche Siedlungsabfälle unter den gesetzlichen Voraussetzungen nicht getrennt gesammelt, müssen die Gemische grundsätzlich einer geeigneten Vorbehandlungsanlage zugeführt werden. Dort sollen verwertbare Bestandteile aussortiert werden. Ob eine Ausnahme oder ein anderer Entsorgungsweg zulässig ist, hängt vom konkreten Abfall und den Voraussetzungen der GewAbfV ab. In der Praxis ist dieser Weg meist teurer als von vornherein sauber zu trennen – ein weiterer Anreiz, die Getrennthaltung ernst zu nehmen.

Aktuellen Rechtsstand prüfen

Die Gewerbeabfallverordnung befindet sich in einem Änderungsprozess. Vorgesehen waren unter anderem weitergehende Kennzeichnungs-, Dokumentations- und Kontrollvorgaben. Da Gesetzgebungsstand, Verkündung und Inkrafttreten zeitabhängig sind, sollten Betriebe vor konkreten Umstellungen die jeweils aktuelle Fassung bei Gesetze im Internet und die Hinweise der zuständigen Behörde prüfen. Maßgeblich ist stets der zum Prüfzeitpunkt geltende Verordnungstext.

Was das für die Praxis heißt

• Sammelbehälter für die einzelnen Fraktionen sichtbar und beschriftet aufstellen
• Mitarbeitende über die richtige Trennung informieren
• Entsorgungsnachweise und Verträge geordnet aufbewahren
• Bei Platzmangel die Gründe für Ausnahmen dokumentieren, statt einfach alles zusammenzuwerfen
• Im Zweifel den regionalen Entsorger oder die zuständige Behörde zur konkreten Umsetzung befragen

Häufige Fragen